Ministerin Özoguz: CSU biedert sich an Pegida und AfD an
Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz (SPD) hat den Vorstoß der CSU in Sachen Asylpolitik scharf kritisiert. "Die CSU biedert sich an Pegida und AfD an. Wie immer zu Neujahr geht es ihr darum, Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen und nicht wie als Regierungspartei nötig, Probleme zu lösen", sagte Özoguz der "Passauer Neuen Presse". Die Asylverfahren müssten beschleunigt werden, aber es müsse auch weiterhin sorgfältig jeder Einzelfall geprüft werden. "Einer Änderung des Rechtsschutzes wird die SPD nicht zustimmen", sagte die Staatsministerin.
Weiterlesen...
Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz (SPD) hat den Vorstoß der CSU in Sachen Asylpolitik scharf kritisiert. "Die CSU biedert sich an Pegida und AfD an. Wie immer zu Neujahr geht es ihr darum, Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen und nicht wie als Regierungspartei nötig, Probleme zu lösen", sagte Özoguz der "Passauer Neuen Presse". Die Asylverfahren müssten beschleunigt werden, aber es müsse auch weiterhin sorgfältig jeder Einzelfall geprüft werden. "Einer Änderung des Rechtsschutzes wird die SPD nicht zustimmen", sagte die Staatsministerin.
Weiterlesen...
Ministerin Özoguz: CSU biedert sich an Pegida und AfD an
